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Quelle: Klick Kärnten

Dürrehilfen sorgen für Streit in Koalition

ÖVP, SPÖ und NEOS ringen auf Bundesebene weiter um Dürrehilfen für die Landwirtschaft. Streitpunkte sind die Finanzierung, die Zielgenauigkeit der Unterstützung und politische Rahmenbedingungen.

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Dürrehilfen sorgen für Streit in Koalition
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Zusammenfassung

  • Die Bundesregierung verhandelt weiter über zusätzliche Dürrehilfen für die Landwirtschaft; eine Einigung steht aus.
  • Die Hagelversicherung schätzt die Schäden durch die anhaltende Trockenheit auf rund eine Milliarde Euro.
  • Kärntens ÖVP-Landesobmann Martin Gruber fordert rasche Hilfen und Planungssicherheit für betroffene Bauernfamilien.
  • Die SPÖ verlangt eine gesicherte Finanzierung und gezielte Unterstützung für Betriebe mit existenzbedrohenden Schäden.
  • Nach Darstellung der SPÖ sollen zusätzliche Mittel möglichst durch Umschichtungen im Landwirtschaftsressort aufgebracht werden.
  • Strittig bleiben Finanzierung, Empfängerkreis und die politische Ausgestaltung der Hilfen.

Einordnung

  • Grundsätzliche Einigkeit besteht laut vorliegenden Angaben darüber, dass von der Dürre betroffene Betriebe Unterstützung benötigen.
  • Die ÖVP kritisiert eine Verknüpfung der Dürrehilfen mit Fortschritten beim Klimagesetz; SPÖ und NEOS pochen auf Treffsicherheit und Finanzierung.

Quellen

Version 0.6.12